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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen DoorOne– und Shopping.com-Website

Stand: 11.8.2006

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von der Shopping Epinions International Ltd. (nachfolgend Shopping.com oder wir) zur Verfügung gestellten deutschsprachigen Websites www,doorone.de und www.de.shopping.com (nachfolgend Websites). Für nicht angemeldete Nutzer gelten die Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Nutzung der Website gültigen Fassung.

Sollten Sie andere Websites oder Subdomains von Shopping.com oder mit Shopping.com gemäß § 15 AktG verbundenen Unternehmen besuchen, insbesondere Websites oder Subdomains, die sich an nicht deutschsprachige Nutzer wenden (z. Bsp. Shopping.com USA,Shopping.com France, DoorOne France, DoorOne UK, Shopping.com UK, Shopping.com Australia, DoorOne Australia), so gelten die auf den jeweiligen Websites oder Subdomains angezeigten Nutzungsbedingungen.

2. Beschreibung der Websites / Verantwortlichkeit

Die Website bietet dem Nutzer Informationen, um ihm durch Produktvergleiche den Einkauf zu erleichtern, insbesondere stellt die Website Informationen zu Produkten, Dienstleistungen und Händlern zur Verfügung und verlinkt auf die Websites von Händlern, die diese Produkte und Dienstleistungen dort anbieten. Shopping.com wird von den Händlern und Dritten dafür bezahlt, Produkte, Dienstleistungen und Informationen zum Händler auf der Website darzustellen. Die auf der Website dargestellten Produkte werden nicht von Shopping.com angeboten, verkauft, vertrieben oder lizenziert, sondern von den Händlern. Shopping.com übernimmt auch nicht die Funktion eines Stellvertreters, Handelsvertreters oder sonstigen Vermittlers. Zwischen Ihnen und Shopping.com kommen keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf der Website dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Eine Verantwortung oder Haftung von Shopping.com im Zusammenhang mit diesen Produkten oder Dienstleistungen besteht daher nicht. Fragen, Reklamationen und Ansprüche sind daher an den Händler zu richten, der das Produkt oder die Dienstleistung anbietet. Die Händler sind alleinig verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu ihren Produkten und ihren Serviceleistungen auf der Website.

Diese Website enthält Links zu Websites oder Bezugsquellen Dritter. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir (i) für die Verfügbarkeit oder Richtigkeit solcher Websites oder Bezugsquellen, oder (ii) für Inhalte, Produkte oder Services, die auf solchen Websites oder bei solchen Bezugsquellen zu finden sind oder über solche Websites oder Bezugsquellen abgerufen werden können, weder verantwortlich noch haftbar sind. Links zu solchen Websites oder Bezugsquellen bedeuten nicht, dass wir diese Websites oder Bezugsquellen bzw. dort angebotene Inhalte, Produkte oder Services unterstützen. Sie erklären, dass Sie allein alle Risiken übernehmen, die sich aus Ihrer Nutzung solcher Websites oder Bezugsquellen ergeben.

Auf der Website veröffentlichte Beurteilungen und Bewertungen stammen von Nutzern, die sich entschlossen haben, ihre Meinung über bestimmte Händler oder Produkte auf der Website zu veröffentlichen, oder wir stellen Ihnen Links zu Testurteilen von Dritten zur Verfügung. Diese Beurteilungen und Bewertungen stellen die Meinung der Einzelperson oder eines Dritten dar und dienen der Information des Nutzers, geben aber nicht die Meinung von Shopping.com wieder. Nutzer können sich daher weder gegenüber dem Händler noch gegenüber Shopping.com auf dort gemachte Produkt- oder Servicequalitätsangaben berufen.

Das Angebot der Website dient lediglich Informationszwecken. Shopping.com spricht keine Empfehlungen für bestimmte Produkte, Dienstleistungen oder Händler aus. Die auf der Website dargestellten Informationen werden Shopping.com von den Händlern und Dritten zur Verfügung gestellt und werden von Shopping.com als Host Provider ohne weitere Überprüfung in die Website eingebunden, sodass sich der Nutzer gegenüber Shopping.com nicht darauf berufen kann, er habe im Vertrauen darauf gehandelt, dass die Produktbeschreibungen und -preise, Händlerbewertungen und andere Inhalte der Website richtig, vollständig, zuverlässig, aktuell oder fehlerfrei sind.

Die Website richtet sich nicht an Minderjährige oder nicht unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Wenn Sie minderjährig oder nicht unbeschränkt geschäftsfähig sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen. Wir behalten uns vor, Ihren Zugriff umgehend zu beenden, wenn wir Kenntnis davon erlangen, dass Sie minderjährig oder nur beschränkt geschäftsfähig sind.

Die Website und ihre Funktionen stehen nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik zur Verfügung. Eine zeitweilige Beschränkung der Verfügbarkeit ist möglich, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient.

3. Allgemeine Pflichten aller Nutzer

Die auf der Website dargestellten Inhalte, insbesondere Web-Design, Texte, Grafiken und Abbildungen, Schnittstellen und die Auswahl der Anordnung sind urheberrechtlich geschützt und stellen das geistige Eigentum von Shopping.com oder Dritten dar. Die auf der Website genannten Marken, Geschäftsbezeichnungen und Warenzeichen sind durch das jeweils anwendbare Marken- und Kennzeichenrecht geschützt. Marken von Shopping.com dürfen nicht im Zusammenhang mit nicht von Shopping.com angebotenen Produkten oder Serviceleistungen verwendet werden, es sei denn dies ist ausdrücklich von Shopping.com oder aufgrund Kennzeichenrechts erlaubt.

Die auf der Website dargestellten Inhalte dürfen Sie daher ausschließlich für Ihre persönlichen und nicht kommerziellen Zwecke ansehen downloaden und in einfacher Kopie ausdrucken. Darüber hinaus dürfen die Inhalte ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt, verändert oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Sie dürfen den HTML-Code, der zur Erstellung von Seiten dieser Website genutzt wird, weder kopieren noch verändern. Diese Website und ihre Inhalte dürfen, gleich für welche Zwecke, nicht auf anderen Websites oder im Zusammenhang damit genutzt werden. Das Layout der Websites und diese Nutzungsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Shopping.com vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

Nutzer der Website sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Website zu verwenden, insbesondere wenn diese das Funktionieren der Website stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Website und der dahinterliegenden Datenbanken zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Website einzugreifen. Untersagt ist ebenfalls die automatisierte Erfassung von Daten aus der Website.

4. Anmeldung

Wenn Nutzer Inhalte, wie z.B. Händlerbewertungen, auf der Website veröffentlichen wollen, müssen Sie diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zustimmen. Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personenerlaubt.

Sie können Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, sosind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie Shopping.com Inhalte zur Veröffentlichung zur Verfügung stellen und damit die Dienstleistung von Shopping.com in Anspruch nehmen. Im Übrigen können Sie den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen

.

Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, soist der Nutzer verpflichtet, Shopping.com diese Änderung mitzuteilen.

Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort und einen Benutzernamen. Der Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten. Eine Weitergabe des Passworts an Dritte ist untersagt.

5. Veröffentlichung von Inhalten durch Nutzer

1. Für die Veröffentlichung von Inhalten gelten folgende Richtlinien. Sie dürfen keine Inhalte veröffentlichen,
• von denen Sie wissen, dass sie falsch, unzutreffend oder irreführend sind,
• die Urheberrechte, Patent- und Markenrechte, Betriebsgeheimnisse oder andere gewerbliche Schutzrechte, Rechte auf Veröffentlichung oder Persönlichkeits- und Datenschutzrechte verletzen;
• die gegen Gesetze, Vorschriften, Verordnungen oder Regelungen verstoßen (darunter insbesondere auch gesetzliche Exportbestimmungen, Verbraucherschutzbestimmungen, Wettbewerbsrecht oder Vorschriften gegen Diskriminierung)
• die diffamierend, verleumderisch, beleidigend oder rassistisch sind, von religiösem Fanatismus zeugen, eine widerrechtliche Bedrohung oder Schikane anderer natürlicher oder juristischer Personen bedeuten oder s
• aufgefasst werden könnten
• für die Ihnen Dritte eine Vergütung gezahlt oder versprochen haben
• die Hinweise auf andere Websites, Anschriften, E-Mail-Adressen, Kontaktdaten oder Telefonnummern enthalten;
• die Computerviren, Würmer oder andere potenziell schädliche Computerprogramme oder - dateien enthalten. Für die Shop-Beurteilung gilt insbesondere, dass Händler keine Beurteilungen über sich selbst schreiben oder veranlassen dürfen. Weiterhin dürfen in Shop-Beurteilungen keine Umstände einfließen, die nicht mit der Abwicklung eines Kaufs oder der Inanspruchnahme einer Dienstleistung bei diesem Händler in Zusammenhang stehen. Es gelten die folgenden Grundsätze für Shop-Beurteilungen:
• Eine Shop-Beurteilung darf nur Aussagen zum ausgewählten Händler beinhalten.
• Eine Shop-Beurteilung sollte genaue Beispiele für die Erfahrung mit diesem Händler anführen.
• Eine Shop-Beurteilung muss auf einer eigenen Erfahrung mit dem Händler beruhen.
• Eine Shop-Beurteilung muss vom Verfasser selbst geschrieben sein und kein fremdes Material beinhalten.
• Eine Shop-Beurteilung darf keine Werbung, Telefonnummern, E-Mail-Adressen oder html-Tags beinhalten.
• Eine Shop-Beurteilung darf nicht auf einen anderen Händler oder eine andere Shop-Beurteilung Bezug nehmen.
2. Die Nutzer räumen Shopping.com und den mit Shopping.com gemäß § 15 AktG verbundenen Unternehmen an den von Ihnen bereitgestellten Inhalten (Nutzer-Content) die weltweiten, nicht exklusiven, unterlizenzierbaren Nutzungsrechte zur uneingeschränkten, entgeltlichen oder unentgeltlichen, Auswertung in allen bekannten Nutzungsarten ein. Die vorstehende Rechteeinräumung umfasst insbesondere folgende Verwertungsrechte:
   
   das Online-Recht, insbesondere das Recht, den Nutzer-Content , ganz oder teilweise, Mitgliedern der Öffentlichkeit und geschlossener Nutzergruppen über das Internet, über drahtgebundene oder drahtlose Kommunikationsnetze, im Rahmen von Telekommunikations-, Tele- und Mediendiensten an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zeitgleich oder sukzessive zugänglich zu machen und zu übermitteln, insbesondere im Internet auf Einzelabruf, per E-Mail, per SMS-Nachricht, in Channels und im Rahmen von Push- oder Pullapplikationen,
   • das Bearbeitungsrecht, insbesondere den Nutzer-Content zu bearbeiten, zu kürzen, zu übersetzen, mit gleichartigen oder anderen Leistungen oder Werken Dritter zu verbinden und im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte zu nutzen.
   • das Archiv- und Datenbankrecht, insbesondere den Nutzer-Content ganz oder teilweise in jeder technischen Form zu katalogisieren und zu archivieren und in elektronische Datenbanken und/oder Datennetze einzuspeisen und Dritten den Zugriff auf diese Datenbanken zu ermöglichen
   • das Recht zur Werbeauswertung in Online- und Offline-Medien, insbesondere den Händlercontent Dritten zur Verfügung zustellen und diesen mit den Inhalten Dritter zu verbinden, ihn in Anzeigen, Broschüren, Werbespots und Werbebannern einzubinden und im Rahmen der eingerä umten Nutzungsrechte zu nutzen.
   • das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, insbesondere den Händler-Content, Bearbeitungen desselben und/oder Teile davon im Rahmen sämtlicher eingeräumter Nutzungsrechte in körperlicher oder unkörperlicher Form zu den vorstehend vereinbarten Zwecken beliebig oft zu vervielfältigen, d.h. dauerhaft oder vorübergehend auf den bekannten Speichermedien (z.B. Arbeitsspeicher, Festplatte, Diskette, Magnetband, ZIPDisk, CDROM, CD, DVD, CDRW, CDR) festzulegen und zu verbreiten.
   
   
   Wenn Nutzer Inhalte zu dieser Website beisteuern oder auf dieser Website einstellen, garantieren Sie damit, dass Sie Urheber und Inhaber der Rechte an diesen Inhalten sind oder diese Rechte erworben haben. Soweit der Nutzer-Content urheberechtlich geschützte Werke beinhaltet, trägt der Nutzer dafür Sorge, dass Shopping.com und die mit Shopping.com verbundenen Unternehmen berechtigt sind, die folgenden Rechte des Urhebers der urheberrechtlich geschützten Werke auszuüben: das Veröffentlichungsrecht, das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, das Namensnennungsrecht, das Recht, Entstellungen zu verbieten, das Recht auf Zugang zu den einzelnen Werkstücken sowie die Rückrufsrechte. Soweit im Rahmen der Ausübung dieser Rechte Meinungsverschiedenheiten auftreten, trägt der Händler Sorge dafür, dass der Urheber diese Rechte gemäß den Weisungen von Shopping.com ausübt.
   
   Shopping.com und die mit Shopping.com gemäß § 15 AktG verbundenen Unternehmen sind berechtigt, alle vorgenannten Nutzungsrechte auch zu sublizenzieren und zu übertragen, wenn dies erforderlich ist, um die Website und die Websites von mit Shopping.com verbundenen Unternehmen zu bewerben und um die Aktivitäten von Shopping.com und den mit Shopping.com verbunden Unternehmen zu erleichtern.
   
   Die Nutzungsrechte werden ausdrücklich als einfache Rechte eingeräumt, d.h. der Nutzer bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte am Nutzer-Content selbst zu verfügen. Wir bitten Sie, auf diese Website zu verweisen oder entsprechende Links zu setzten, wenn Sie Ihre Inhalte auch anderswveröffentlichen.
3. Shopping.com trifft, was Ihr Material betrifft, keinerlei Vertraulichkeitspflichten. Shopping.com behält sich vor, Inhalte auf dieser Webseite, die die Richtlinien für Inhalte oder andere Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzen, zu ändern, zu kürzen oder zu löschen.

6. Sanktionen, Kündigung und Sperrung

1. Das zwischen dem angemeldeten Nutzer und Shopping.com bestehende Vertragsverhältnis kann vom Nutzer und von Shopping.com mit einer Frist von 7 Tagen ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.
2. Shopping.com kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, oder dass Shopping.com ein sonstiges, berechtigtes Interesse hat:
   • Löschen von Beiträgen von Nutzern
   • Verwarnung von Nutzern
   • Be-/Einschränkung der Nutzung der Website
   • Vorläufige oder endgültige Sperrung Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Shopping.com die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers. Eine endgültige Sperrung eines Nutzer-Accounts kann insbesondere dann erfolgen, wenn
   • falsche Kontaktdaten angegeben wurden,
   • wiederholte oder ein besonders schwerwiegender Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegt oder
   • ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.
   Nach einer Sperrung darf die Website nicht weiter genutzt werden, auch nicht durch Anmeldung eines neuen Accounts.
3. Nach Kündigung oder Sperrung eines Nutzer-Accounts, gleich aus welchen Gründen, steht es Shopping.com und seinen Lizenznehmern frei, die vom Nutzer erstellten Inhalte nach wie vor ganz oder teilweise anzuzeigen oder aus dem Netz zu nehmen.

7. Freistellung

Das Mitglied stellt Shopping.com von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Shopping.com geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Website eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen). Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Shopping.com einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.

8. Gewährleistung

DIESE WEBSITE UND UNSERE SERVICELEISTUNGEN WERDEN UNTER AUSSCHLUSS JEGLICHER GEWÄHRLEISTUNG, GLEICH WELCHER ART, ERBRACHT. WIR SCHLIESSEN JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG DER ART, DES UMFANGS UND DER QUALITÄT, DER EIGNUNG FÜR BESTIMMTE ZWECKE AUS. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Inhalte Dritter und machen uns deren Inhalte nicht zu eigen. Wir versprechen oder gewährleisten nicht, dass die Website oder das System in jeder Hinsicht ordnungsgemäß funktionieren oder ununterbrochen verfügbar sind. Ihre Kommunikation mit Herstellern und Anbietern, die Sie auf dieser Website gefunden haben, wie auch Ihre Teilnahme an Werbeaktionen solcher Anbieter und Hersteller, darunter insbesondere auch die Zahlung und Lieferung damit verbundener Güter oder Dienstleistungen, sowie alle sonstigen mit diesen Geschäften verbundenen Konditionen, Bestimmungen, Gewährleistungen und Zusicherungen gelten ausschließlich zwischen Ihnen und den betreffenden Anbietern oder Werbetreibenden. Sie verpflichten sich daher, Shopping.com nicht für Verluste oder Schäden, gleich welcher Art, zur Rechenschaft zu ziehen, die Ihnen infolge solcher Geschäfte oder infolge der Präsenz der betreffenden Anbieter oder Werbetreibenden auf dieser Website entstehen.

Shopping.com ist von jeder Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Teilnehmer bei nicht durch von Shopping.com zu verantwortenden Ausfällen nicht.

9. Haftungsbeschränkung

1. Gegenüber Unternehmen haftet Shopping.com für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Shopping.com, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fä llt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Shopping.com für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
2. Gegenüber Verbrauchern haftet Shopping.com nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Shopping.com zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Shopping.com jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von Shopping.com der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Shopping.com.
5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Shopping.com und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

10. Datenschutz

Verantwortliche Stelle für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ist die Shopping Epinions International Ltd. mit Firmensitz in Irland. Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich daher nach irischem Datenschutzrecht und unserer Datenschutzerklärung.

11. Schlussbestimmungen

1. Vertragsübernahme und Abtretung
   Shopping.com ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der angemeldete Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme zu kündigen. Angemeldete Nutzer dürfen Ansprüche und Rechte gegenüber Shopping.com nicht an Dritte abtreten.
2. Schriftform
   Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des Nutzungsverhältnisses übermittelt werden, müssen in Schriftform, per E-Mail oder über das dafür zur Verfügung gestellte Webformular erfolgen.
3. Änderung dieser Nutzungsbedingungen
   Shopping.com behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den angemeldeten Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der angemeldete Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Shopping.com wird dem angemeldeten Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Für alle nicht angemeldeten Mitglieder gelten die geänderten Nutzungsbedingungen bei einer weiteren Nutzung der Website nach Veröffentlichung der geänderten Nutzungsbedingungen auf der Website.
4. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
   Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein ö ffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
5. Salvatorische Klausel
   Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
6. Abrufbarkeit der AGB; Sprachen
   Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können Sie jederzeit unter abrufen. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen stehen nur in Deutsch zur Verfügung.